Gemeinderat 26.11.2020
In der Gemeinderatssitzung vom 26. November 2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Winterdienst: Für den Winterdienst auf Gemeindestraßen wurde der Vertrag mit Josef Keiblinger beschlossen.
Vertrag KPC: Der Förderungsvertrag für die Straßenbeleuchtung mit der KPC wurde genehmigt.
Investitionsbeitrag HAK: Der Investitionsbeitrag für die 9 im Gemeindegebiet von Atzenbrugg wohnhaften Schüler für das Schuljahr 2020/2021 wird von der Gemeinde übernommen.
Musikschulbeiträge: Die Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2020/21 wurden indexangepasst. Von den Eltern folgender Musikschulgeldbeitrag nach Abzug der Gemeindeförderung u.a. zu leisten:
Einzelunterricht 50 Minuten € 82,50
Einzelunterricht 40 Minuten € 66,00
Einzelunterricht 25 Minuten € 52,50
Subventionsansuchen Feuerwehren: Den Gemeindefeuerwehren wurde eine um Sonderunterstützung in der Höhe von € 7.000,00 je Wehr aufgrund der aktuellen coronabedingten Finanzsituation gewährt.
Ansuchen VV Hütteldorf: Für die Sanierung der Ortskapelle wird dem VV eine Subvention in Höhe von € 500,00 gewährt.
Ansuchen UTC Atzenbrugg/Heiligeneich: Dem UTC wird
eine Förderung für die Nachwuchsarbeit von € 50,00 pro betreutem Kind aus der Gemeinde, gesamt € 1.150,00, gewährt.
Geschwindigkeitsbeschränkung:
Kindergartenweg: Auf dem Kindergartenweg zwischen dem Ortsbeginn Atzenbrugg und der L115 wird Tempo 50 verordnet.
Heiligeneich: In der Wohnsiedlung im Bereich zwischen der Hütteldorf Straße und der St. Pöltner Straße wird eine Tempo 30 Zone eingerichtet.
1. Nachtragsvoranschlag 2020: Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2020 wurde beschlossen.
Übernahme ins öffentliche Gut, Moosbierbaum: Vor der Liegenschaft Sauprügl wird eine Teilfläche in das öffentliche Gut abgetreten.
Pachtansuchen Waldfläche:An Anton und Daniela Handl wird die Waldfläche, GSt. 263 (KG Weinzierl),auf unbestimmte Zeit verpachtet.
KommReal Grundsatzvereinbarung: Die bestehende Grundsatzvereinbarung (Fassung lt. GR-Beschluss vom 15.12.2016) zwischen der Marktgemeinde Atzenbrugg und der Acacio Immobilien GmbH betreffend die KommReal Atzenbrugg GmbH wurde abgeändert und bis 31.12.2022 verlängert.
Aufhebung Gemeindewohnbauförderung: Die Richtlinien der Gemeindewohnbauförderung 2020 ("Bauhilfe") werden mit 31.12.2020 ersatzlos aufgehoben.
Grundsatzbeschluss Kindergarten: Der Gemeinderat fasst den Grundsatzbeschluss, einen zweigruppigen Kindergarten mit angeschlossener Tagesbetreuungseinrichtungsgruppe zu errichten.
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