Gemeinderat 24. August 2022
In der Gemeinderatssitzung vom 24. August 2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Auftragsvergaben Kindergarten/TBE: Folgende Gewerke wurden vergeben:
PV-Anlage: Firma Erich Wejda GmbH, Heiligeneich
Elektro: Nachtrag aufgrund des GV-Beschlusses vom 01.06.2022 an Fa. Erich Wejda GmbH
Einbaumöbel: Fa. Tischlerei Widhalm Andreas, Oedt/Wild (lt. Kostenrahmen vom GR-Beschluss vom 04.07.2022)
Lose Möblierung: Fa. Resch Möbelwerkstätten GmbH, Aigen-Schlägl (lt. Kostenrahmen vom GR-Beschluss vom 04.07.2022)
Vorbereitungsarbeiten der Fußbodenarbeiten: Fa. Milosavljevic Boban KG, Wien (lt. Kostenrahmen vom GR-Beschluss vom 04.07.2022)
Namensfestlegung für Kindergarten/TBE: Der Atzenbrugger Kindergarten wird die Bezeichnung "NÖ Landeskindergarten Schubertwiese" tragen und die Tagesbetreuung "TBE Schubertmäuse" heißen.
TBE - Tarifminderung zum Start: Zum Start der TBE wird im ersten Monat (September 2022) kein Elternbeitrag verrechnet werden. In weiterer Folge bekommen Neueinsteiger jeweils die 1. Woche kostenlos als Eingewöhnung angeboten.
Übernahme ins Öffentliche Gut - KG Atzenbrugg: Der "Rödl-Parkplatz" in Atzenbrugg gegenüber der Gemeinde wird ins öffentliche Gut übernommen.
Stellungnahme zur PV-Zonierung: Vom Land NÖ wurde der Entwurf des Sektoralen Raumordnungsprogrammes für PV-Anlagen im Grünland zur Begutachtung übermittelt. Darin wurden im Gemeindegebiet Flächen ausgewiesen, die nicht im PV-Konzept der Gemeinde enthalten sind und umgekehrt ist die von der Gemeinde angedachte Fläche westlich des Badeteichs nicht enthalten. Gemeinsam mit unserem Raumplaner DI Haderer wurde hier eine Stellungnahme der Gemeinde konzipiert.
Radweg - Briefe von Anrainern: Die Briefe von den Anrainern Satzinger und Chielli wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
Energie-Checker in Schule: Das Projekt "Energie-Checker" wird in der Mittelschule ungesetzt und soll Kinder motivieren, Energie einzusparen.
Grundsatzbeschluss Infrastruktur Schlosspark: Es wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, für die Errichtung eines Gebäudes mit WC und Küche einen Kostenrahmen von 150.000 € freizugeben. Die Leitung der Gruppe wird Hermann Kögl und Markus Haferl übernehmen, die Koordination Richard Marschik. GR Kögl wird dem Gemeinderat Bericht erstatten.
Umwidmung Trasdorf: Im Gewerbepark erfolgt ein Abtausch von Flächen zwischen öffentlicher Verkehrsfläche, Grünland-Freihaltefläche und Bauland-Betriebsgebiet entsprechend des vorliegenden Teilungsplanes. Das Gesamtausmaß der BB-Widmung bleibt unverändert.
Übernahme ins Öffentliche Gut - KG Trasdorf: Es liegt ein Teilungsplan der Vermessung Terragon vor, wonach beim Grundstück im Hinteren Garten eine Teilfläche ins öffentliche Gut abgetreten wird.
Grundsatzbeschluss Gewaltprävention Schule: In der Volksschule in Heiligeneich wird ein Gewaltpräventionsworkshop mit der "Möwe" durchgeführt.
Protokoll
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