Gemeinderat 27. Juni 2023
In der Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Servitutsvertrag EVN: Für den Trafo beim Kindergarten Atzenbrugg wurde mit der EVN ein Servitutsvertrag abgeschlossen.
Kindergarten - Auftrag Fachplaner: Für den Kindergartenausbau wurden foglende Fachplaner beauftragt:
Statik: ARGE Burgmann R-Bau GmbH & Bau "Ta Ke off" TB, Wr. Neustadt
Bauphysik: iC consulenten ZT GmbH, Wien
Haustechnik und Elektrotechnik: itga Brunner GmbH, Herzogenburg
Tarife Kindergarten und TBE: Aufgrund der geänderten Gesetzeslage im Kinderbetreuungsbereich wurden Tarife für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten und der TBE ab September 2023 neufestgelegt:
Kindergarten:
Nachmittagsbetreuung bis 20 Stunden/mon. € 60,00
bis 40 Stunden/mon € 80,00
bis 60 Stunden/mon € 100,00
bis 80 Stunden/mon € 125,00
Essensbeitrag: € 4,20 pro Essen
Elternbeitrag: € 15,00/mon
TBE:
Nachmittagstarif (13-17 Uhr): 5 Tage € 180,00/mon
3 Tage € 120,00/mon
1 Tag € 13,00
Essensbeitrag: € 4,00 pro Essen
Materialbeitrag € 11,00/mon
Vollmacht Vizebürgermeister: Für die Abwicklung der Auflösung der Schloss GmbH wurde dem Vizebürgermeister vom Gemeinderat eine Vollmacht erteilt.
Bausperre im gesamten Gemeindegebiet: Dieser Punkt wurde in den zuständigen Ausschuss verwiesen.
Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit konnten keine weiteren Beschlüsse gefasst werden.
Protokoll
Beilagen
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