Gemeinderat 19. Dezember 2023
In der Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Strategieplan NÖ Regional: Dem Strategieplan der Kleinregion Tullnerfeld für 2023 - 2027 wurde vom GR die Zustimmung zu geben.
Investitionsbeitrag HAK/HAS Tulln: Der Investitionsbeitrag für die im Gemeindegebiet von Atzenbrugg wohnhaften Schüler wird für das Schuljahr 2023/2024 übernommen.
Annahmeerklärung KPC: Der Förderungsvertag von der KPC für die ABA Erweiterung (BA 22) wurde angenommen.
Ankauf Rasenmähertraktor: Für den Bauhof wird ein neuer Großflächenmäher der Marke Kubota angekauft.
Verkehrsbeschränkung auf Gemeindestraßen: Der GR fasst den Grundsatzbeschluss, auf Gemeindestraßen Tempo 30 zu verordnen, wenn mindestens 50 % der Anwohner dieses beantragen.
Auftragsvergaben Schloss: Für die Ausstellungsmöblierung wird Fa. Martina Berger e.U., Wien beauftragt. Für die Ausstellungsdrucksorten wird die Fa. e.h.montagen, Wien beauftragt.
Grundsatzbeschluss Pavillon: Der GR fasst den Grundsatzbeschluss, einen "Hochzeitspavillon" im Schlosspark zu errichten.
1. Nachtragsvoranschlag 2023: Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2023 wurde beschlossen.
Voranschlag 2024: Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2024 wurde beschlossen sowie die Höhe des Kassenkredits gemäß § 79 NÖ GO in Höhe von € 800.000,00 (max. 10% des Ergebnishaushaltes) festgelegt.
Örtliches Raumordnungsprogramm: Die Neudarstellung des Örtlichen Raumordnungsprogramms sowie der Änderung des Flächenwidmungsplanes unter Zugrundelegung der Beschlussempfehlungen des Raumplaners sowie die dazugehörige Verordnung wurden beschlossen.
Fischereilizenz 2024: Für die Fischerkarten 2024 wurden die Regelungen von 2023 übernommen.
Protokoll
Beilage 1
Beilage 2
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