Gemeinderat 8.6.2021
In der Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Förderverträge KPC: 2 Förderungsverträge 2 für die ABA (Fernwirkanlage) und 2 WVA (Lecküberwachung) wurden vom GR angenommen.
Sondernutzungsvertrag Straßenbauabteilung: Die Sondernnutzungsverträge mit der Straßenbauabteilung für die Erweiterung der ABA und WVA auf der L2195 in Trasdorf und L2212 in Moosbierbaum wurden genehmigt
Brief Fam. Brandstetter: Zum Brief der Familie Johann und Maria Brandstetter zur Situation in der Kellergasse Tal wurde von der Bgm. berichtet, dass es am 31. Mai eine Besprechung im Beisein der Juristin der TFVG Mag. Trettenhahn, unserem Bausachverständigen Ing. Kolbeck und GGR Bandion mit BH-Stv. Mag. Weiss stattgefunden hat und die Sachlage besprochen wurde. Darüber wird seitens der TFVG ein gemeinsames Schreiben mit der BH verfasst und an Fam. Brandstetter übermittelt werden. Weiters ist geplant, die Beschaffenheit des derzeit gesperrten Weges durch einen Geologen prüfen zu lassen.
Brief Mag. Kocourek: Zum Brief von Mag. Katerina Kocourek wird festgehalten, dass im Rahmen der Baumpflanzaktion darauf geachtet wurde, keine Zieselbauten zu beeinträchtigen. Hinsichtlich Glasfaserausbau wird festgehalten, dass mit dem Land bereits Kontakt für eine Fachberatung aufgenommen wurde und ein Beratungstermin vereinbart wurde. Die Ergebnisse werden im Bau- und Planungsausschuss zur weiteren Vorgangsweise beraten.
Brief Mag. Nowak: Zum Brief von Mag. Jessica Nowak hält die Bürgermeisterin fest, dass bereits mehrmals mit der PI Atzenbrugg Kontakt aufgenommen wurde und von dieser auch Tempomessungen durchgeführt wurden. Es werden derzeit auch Angebote für Bodenschwellen eingeholt. Es sind auch Bodenmarkierungen im Gemeindegebiet geplant und wird auch die Föhrensee-Straße berücksichtigt. Allerdings ist es eine öffentliche Straße und darf somit von allen und nicht nur Anrainern benutzt werden. Wie bei jährlichen Müllsammelaktionen festgestellt wird, sind es nicht nur Jugendliche, die Müll einfach an Wegrändern liegenlassen bzw. entsorgen. Die Zieseltafeln wurden heute geliefert und es ist geplant, diese nächste Woche aufzustellen. Diesbezüglich wird sich GGR DI Wieshammer-Zivkovic bei Frau Mag. Nowak melden. Die Thematik der Verkehrssicherheit wird im Ausschuss für Kanal, Wasserleitung, öffentliche Ordnung und öffentliche Beleuchtung beraten.
Urnengräber: Für den Friedhof in Heiligeneich werden bei der Fa. Grabkult 10 Urnengräber samt Zusatzausstattung (Vasen, Laternen) zum Preis von gesamt € 13.190,00 exkl. MWSt. (€ 15.828,00 inkl.) angekaufen. Diese können von interessierten Grabwerbern zum Preis von € 1.800,00 erworben werden.
Ergänzung Straßenbezeichnungen: Im Zuge der Parzellierungen in Trasdorf (Bereich Nussgasse und Johann-Neumayer-Gasse) sowie Heiligeneich (Mölckgasse) wurden folgende Straßenbezeichnungen festgelegt: Heiligeneich, Jakobusgasse sowie Trasdorf, Bgm.-Keiblinger-Gasse und Bahnweg
Widmung PV-Anlage: Die für die Freiflächen-PV-Anlage in Trasdorf vorgesehene Fläche der alten Deponie wurde auf "Grünlnad-Photovoltaik" umgewidmet.
Vertrag PV-Anlage: Da der Vertragsentwurf noch nicht abschließend geprüft ist, wurde beschlossen, den Gemeindevorstand mit dem Vertragsabschluss mit dem Pächter wind&energy GmbH / Püspök zu ermächtigen und dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zu berichten.
Jahresabschluss KommReal: Vbgm. Buchberger berichtet, dass das Gesellschaftsjahr der KommReal Atzenbrugg GmbH. per 31.12.2020 wie folgt abschließt:
Gewinnvortrag Vorjahr + € 734.666,05
Jahresgewinn/-verlust + € 101.154,16
Aktueller Bilanzgewinn + € 835.820,21
Gewinnausschüttung an die Marktgemeinde Atzenbrugg: € 200.000,00
Übernahme ins öffentliche Gut, Trasdorf: Im zuge der Parzellierung im Bereich der Nussgasse in Trasdorf wurden Teilflächen ins öffentliche Gut der Gemeinde übernommen bzw. als öffentliches Gut aufgelöst.
Auftragsvergaben Straßen-/Kanalbau: Für die anstehenden Infrastrukturarbeiten im Bereich der Johann-Neumayer-Gasse und Nussgasse in Trasdorf sowie Mölckgasse in Heiligeneich wurde die Fa. Rauner, Petzenkirchen im Gesamtauftragsvolumen von € 364.792,36 beauftragt.
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