Atzenbrugg



Aus dem Gemeinderat




 

Gemeinderat 13. Mai 2020


In der Gemeinderatssitzung vom 13.5.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Rechnungsabschluss 2019: Die öffentliche Auflage des erfolgte aufgrund der CoVid10-Maßnahmen vom 3.-17.4.2020 auf der Gemeindehomepage in elektronischer Form.

Verordnung der Bezüge der Mandatare: Die Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates wurde nach Vorgabe der NÖ Landesregierung an den rechtlich aktuellen Stand angepasst.

Kaufvertrag Badeteich Eder: Für den bereits getätigten Ankauf der Buffethütte am Badeteich wurde nunmehr der Kaufvertrag genehmigt.

Mietvertrag Bücherei: Mit der Gedesag wurde der Mietvertrag für die Bücherei abgeschlossen.

Kostenrahmen Einrichtung Bücherei: Für die Einrichtung der Bücherei wird ein Kostenrahmen von 70.000 € genehmigt.

Ankauf Rasenmäher: Vom Lagerhaus Tulln wurde ein Aufsitzmäher sowie den zum Transport notwendigen Anhänger zum Preis von gesamt € 15.176,38 (inkl. MWSt.) angekauft.

Ferienbetreuung Lerntiger: Die Ferienbetreuung im Juli und August wird durch die Lerntiger durchgeführt. Mit Wiederbeginn der Schule wird eine neue Bedarfserhebung durchgeführt.

Schulische Nachmittagsbetreuung 2020/21: Für die schulische Nachmittagsbetreuung bleiben die Elternbeiträge im kommenden Schuljahr unverändert.

Reduktion der Elternbeiträge bei den Lerntigern: Da aufgrund der Corona-Situation ab Mitte März keine Nachmittagsbetreuung stattfand, wird der Elternbeitrag im Monat März auf 50% reduziert.

Mietzinserlass Ärztehaus: Dr. Fridrich wird aufgrund der Corona-Situation die Monatsmiete für März erlassen und für April bis Ende Juli 2020 gestundet.

Ansuchen DCC Jugend: Den DCC Juniors wird eine Förderung von € 250,00 für die Jugendarbeit gewährt.

Ansuchen Förderung Ballvital: Für das Bewegungsprogramm Ballvital im Kindergarten eine einmalige Förderung in Höhe von € 159,00 gewährt.

Leitungsrecht A1 Trasdorf: Der Vereinbarung mit der A1 Telekom Austria über ein Leitungsrecht über das GSt. 194/1 (Kapellenweg) der Marktgemeinde Atzenbrugg wurde zugestimmt.

Ansuchen Verwendung Gemeindewappen: Die Verwendung des Gemeindewappens wurde der Blasmusik Heiligeneich für Rollups, dem Kindergemeinderat für sein neues Logo und Natur im Garten im Zuge der Neubespannung der Garten-Tulln Pylone wurde genehmigt.

Wartungsvertrag Tore Bauhof: Für die jährliche Wartung der automatischen Tore im Bauhof wurde die Vereinbarung mit der Fa. Glatz Technik GmbH beschlossen.

Einrichtung Bauhof: Für die Einrichtung des Bauhofes (Regale, Werkbank,…) wurde einen Kostenrahmen von 20.000 € genehmigt.

Aufstellung eines Verkaufsautomaten auf öffentlichem Gut: Dem Ansuchen von Karin Haidinger wird zur Aufstellung eines Zigarettenverkaufsautomaten auf öffentlichen Grund in Trasdorf wird nicht stattgegeben.

Vertrag Sondernutzung L2211: Von der Straßenbauabteilung wurde der Sondernutzungsvertrag für die L2211 in Trasdorf, betreffend die Erweiterung der ABA und WVA in der Fabrikstraße, beschlossen.

Notfallplan Raika - Ausweichlokal (Dringlichkeitsantrag): Der Raika Heiligeneich wird bei Notfällen (Verlust des Bankgebäudes durch Brand o.ä. Katastrophen) der Sitzungssaal im Gemeindeamt für einen Notbetrieb bis zur Erstellung eines Ersatzcontainers als Ausweichlokal zur Verfügung gestellt.

Pachtvertrag Buffet Badeteich: Das Buffet am Badeteich an Christoph Ganser, Trasdorf für 2020 mit der Option auf Verlängerung verpachtet. Der Betrieb soll nach rechtlichen Möglichkeiten nach Vertragsannahme durch den Pächter starten.

Übernahme ins öffentliche Gut: Das Grundstück 662 der KG Moosbierbaum (Durchgang neben der Apotheke in Heiligeneich zum Gehweg) befindet sich im Eigentum der Marktgemeinde. wird in das öffentliche Gut der Gemeinde übernommen.

Auflassung von öffentlichem Gut und Grundverkauf, KG Trasdorf: Das Grundstück 1820 der KG Trasdorf (südlich des Gewerbeparks) wird aus dem öffentlichen Gut zu entwidmen und der KommReal Atzenbrugg GmbH verkauft.

Auftragsvergabe Auffangbecken HWS 2: Für die Bauarbeiten zum HWS Becken 2 in Heiligeneich wurde an die Firma Rauner GmbH, Petzenkirchen zum Angebotspreis von € 114.459,00 (exkl. MWSt.) beauftragt.

Auftragsvergabe ABA/WVA KG Trasdorf: Die Herstellung der Infrastruktur (Kanal und Wasserleitung) in Trasdorf, Johann-Neumayer-Gasse wurde an die Firma Rauner GmbH, Petzenkirchen zum Angebotspreis von € 73.072,35 (exkl. MWSt.) vergeben.

Auftragsvergabe Straßenherstellung Heiligeneich: Die Asphaltierungsarbeiten in Heiligeneich (Bereich Kiefernweg I und II, Kummerweg und Dechant-Wagner-Straße) wurden an die Firma Pittel + Brausewetter, Tulln zum Angebotspreis von gesamt € 300.666,93 (exkl. MWSt.) vergeben.

Auftragsvergabe Straßenbau Gewerbepark-West: Für die Straßenbauarbeiten in Trasdorf, Gewerbepark-West wurde die Firma Pittel + Brausewetter, Tulln zum Angebotspreis von gesamt € 46.707,58 (exkl. MWSt.) beauftragt.

Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Konzepte für Gemeindesiedlungen (Dringlichkeitsantrag): Dieser Punkt wurde in ein interdisziplinäres Gremium mehrerer Ausschüsse zur Behandlung verwiesen.

Erstellung eines gemeinsamen Energieentwicklungskonzeptes (Dringlichkeitsantrag): Es wurde beschlossen, den vorliegenden Antrag nicht umzusetzen.

Einem weiteren Dringlichkeitsantrag (Erstellung eines Finanzierungskonzeptes...aufgrund der Corona-Krise) wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt.




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